Die Bahnhofsinsel geht in die Politik

Wir haben lange nichts zur Bahnhofsinsel geschrieben. Also hier ein Abriss der letzten Entwicklungen:

Eberswalder LöweBei der Abstimmung zum Bürgerbudget am 21. Oktober 2014 haben wir mit 145 Stimmen den 15. Platz (von 76 Vorschlägen) belegt — nicht genug, um die anvisierten 15.000 € zu bekommen. Danach fühlten wir uns ein wenig wie der nebenstehende Löwe.

Das Prinzip des Bürgerbudgets wurde im Anschluss an die Veranstaltung von verschiedenen Seiten kritisiert. Ohne allzu weit auszuholen, könnte man vielleicht sagen, dass sich das Bürgerbudget als untauglich erwiesen hat, Projekte zu fördern, die ganz allgemein der Allgemeinheit zugutekommen, weil die Allgemeinheit nicht ausreichend interessiert ist, um in großer Zahl abstimmen zu gehen. Hinzu kam, dass — meine persönliche Meinung (Daniel Fuchs) — die Zugangsschwelle für die Projekteinreichung zu niedrig und fürs Abstimmen zu hoch war.

Abgestimmt haben unter diesen Bedingungen hauptsächlich die Vertreter und Unterstützer von Gruppen mit verschiedenen Partikularinteressen, und die haben dann eben auch das Geld bekommen, was wir ihnen durchaus gönnen — es sind ja sehr schöne Projekte dabei. Ob das aber so gedacht war und Sinn der Sache ist, darüber möge sich die Stadtverwaltung bitte Gedanken machen, damit beim nächsten Mal die enormen Mittel, die allein für die Abstimmungsveranstaltung aufgewendet wurden, etwas zielgerichteter eingesetzt werden können. Für mich persönlich war das Ganze eine lehrreiche Erfahrung darin, wie plebiszitäre Demokratie funktioniert, was man von ihr erwarten kann und was nicht.

Die Bahnhofsinsel ist damit nicht vom Tisch. Das Baudezernat hat nach unserem Eindruck durchaus Interesse an einer Begrünung, zumindest einer Baumpflanzung. Wir müssen aber jetzt den ganz normalen politischen Weg gehen, was ja nicht verkehrt ist. Bürgerfraktion Eberswalde und Bündnis 90/Die Grünen haben sich unseres Konzepts angenommen und wollen es zunächst in verschiedene Ausschüsse und dann Ende Mai als Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenversammlung einbringen.

Vorläufiger Beschlusstext des geplanten Antrags
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Planung auf der Grundlage des 2014 durch den Alnus e.V. erstellten Konzeptes für die Schaffung einer grünen Insel auf dem Bahnhofsvorplatz voranzutreiben. Dies soll in enger Absprache mit dem Alnus e.V. erfolgen. Eine externe Planung ist nicht erforderlich. Es werden im Haushaltsjahr 2016 Gelder für die Umsetzung der Maßnahme eingestellt.

Wenn die Mehrheit der Stadtverordneten dem zustimmt, könnte es also doch noch was werden. Allerdings kann es durchaus sein, dass die Anlage dann etwas anders aussieht, als wir es geplant hatten. Aber dass in näherer Zukunft auf dem Bahnhofsvorplatz ein Baum gepflanzt wird, ist so unwahrscheinlich nicht.

Die Homepage des Bahnhofsinsel-Projekts ist ab sofort unter
Projekte > Stadtökologie zu finden.

Verfasst von

Das Kommentieren ist beendet.